Winterreifenpflicht

[feuereisen]

Hallo an alle!
Habe da etwas zum Thema Winterreifenpflicht gefunden,was für alle Winterfahrer interressant sein könnte:


Sehr geehrter Herr Xxxxx,

vielen Dank für Ihre Mail.

Zum Thema der Winterreifenpflicht kann ich Ihnen folgendem Sachstand mitteilen.

"§ 2 Abs. 3a Satz 1 StVO lautet wie folgt:

"Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nummer 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen)."

Damit gilt nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift die Pflicht, bei den genannten Wetterverhältnissen nur mit M+S-Reifen zu fahren, für alle Kraftfahrzeuge.

Als Kraftfahrzeuge gelten alle Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein (§ 1 Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz). Dazu gehören unzweifelhaft auch Quads.

Als M+S-Reifen gelten alle Reifen, welche die in der Richtlinie 92/23/EWG beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen). Danach sind M+S-Reifen Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen. Das Profil der Lauffläche der M+S-Reifen ist im allgemeinen durch größere Profilrillen und/oder Stollen gekennzeichnet, die voneinander durch größere Zwischenräume getrennt sind, als dies bei normalen Reifen der Fall ist. Ob ein Reifen ein M+S-Reifen ist, hängt also nicht von der jeweiligen Kennzeichnung der Reifen ab. Erfüllen die Reifen aufgrund ihres grobstolligen Profils offensichtlich die beschriebenen Eigenschaften, ist eine entsprechende M+S-Kennzeichnung gar nicht erforderlich.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen zu etwas Aufklärung verhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Katja Schulz


Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Politische Planung und Kommunikation -
Referat L 23 - Bürgerservice, Besucherdienst
Invalidenstraße 44
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Tel.: +49 (0)30 - 18 300 3060
Fax: +49 (0)30 - 18 300 1942
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Internet: BMVBS - Startseite

[krachbumm425]

Das Profil der Lauffläche der M+S-Reifen ist im allgemeinen durch größere Profilrillen und/oder Stollen gekennzeichnet, die voneinander durch größere Zwischenräume getrennt sind, als dies bei normalen Reifen der Fall ist. Ob ein Reifen ein M+S-Reifen ist, hängt also nicht von der jeweiligen Kennzeichnung der Reifen ab. Erfüllen die Reifen aufgrund ihres grobstolligen Profils offensichtlich die beschriebenen Eigenschaften, ist eine entsprechende M+S-Kennzeichnung gar nicht erforderlich.

demnach erfüllen alle reifen mit "grobem" oldi-profil die kriterien und können auch im winter gefahren werden.

[huj]

Hauptsache die zuständigen Überprüfungstiere wissen das auch... ;)

Ansonsten ist die Frage: Was ist grobstollig.. ^^

Grüße,

huj

[krachbumm425]

Hauptsache die zuständigen Überprüfungstiere wissen das auch... ;)
Ansonsten ist die Frage: Was ist grobstollig.. ^^

ja das ist alles absolut schwammig.
im zweifelsfall ist das von der tagesform der rennleitung abhängig.

gruss
uwe

[Edeltuning]

Die ham doch ein anner Waffel.

http://www.bvdm.de/257.html

[feuereisen]

Hier noch etwas zu dem Thema:

Die aufgeführte Richtlinie 92/93/EWG ist nicht anwendbar für Motorräder. Die Richtlinie 92/93 des Rates vom 31. März 1992 handelt über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage. Die Verordnung regelt klar ihren Geltungsbereich: „Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100a, auf Vorschlag der Kommission (1), in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3), in Erwägung nachstehender Gründe: hat folgende Richtlinie erlassen: Artikel 1, Im Sinne dieser Richtlinie sind alle "Fahrzeuge" im Sinne der Richtlinie 70/156/EWG des Rates. Richtlinie des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger ( 70/156/EWG ).“

Die Richtlinie 70/156 des Rates lautet: „Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, ins­besondere auf Artikel 100, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1), nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses (2), in Erwägung nachstehender Gründe hat folgende Richtlinie erlassen: Kapitel I Begriffsbestimmungen, Artikel 1: Als Fahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie gelten - mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen sowie landwirtschaftlichen Zug - und Arbeitsmaschinen - alle zur Teilnahme am Straßenverkehr bestimmten Kraftfahrzeuge mit oder ohne Aufbau, mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h, sowie ihre Anhänger.”

Damit erfasst der §2 Abs. 3a StVO nicht motorisierte Zweiräder. Nachrichtlich sei erwähnt, dass Motorradreifen in der Richtlinie 97/24 unter teilweisem Bezug auf die Richtlinie 92/61 behandelt werden. Beide Normen werden im neuen §2 Abs. 3a StVO aber weder erwähnt noch über Verweise mit einbezogen.

(aus bma- magazin.de)

Wenn man also das obige und dieses hier zusammenzählt, heisst das wir können fahren wie bisher. Und sollte es doch zu einer Anzeige durch einen Uni(n)formierten Schergen kommen, könnte man dies hier als Wiederspruch einreichen.
Guten Rutsch auf allen Strassen
Sebastian

[huj]

Hallo,

die Rechtsauffassung der Verbände ist ja interessant, leider aber auch völlig irrelevant.

Es gilt nur, was beschlossen wurde, solange bis vor Gericht das Gegenteil festgestellt wird oder das Gesetz abgeändert.
Beides ist relativ unwahrscheilich, da der Regelungswunsch der Bundesregierung dahingeht, die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen, was auch eine angepasst Bereifung von Zweirädern nötig macht.

Das uns das nicht gefällt, dürfte keinen interessieren.

Das die Winterreifenpflicht AUSDRÜCKLICH auch für Zweiräder GILT, kann man unter folgendem Link
zweifelsfrei entnehmen.

http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Press ... eifen.html

Auch Motorräder sind Kraftfahrzeuge im Sinne der Vorschrift. Verfügen Motorräder nicht über Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist.

Grüße,

huj

[feuereisen]

Dieser Link führt direkt zum Bundesministerium für Verkehr.Was für eine scheussliche Seite.Der Rammsauer erhält doch bestimmt Parteispenden von der Gummiindustrie. (ist natürlich nur Satirisch gemeint )Das die von der Richtigkeit ihrer in meinen Augen völlig realitätsfernen Regelung überzeugt sind, dürfte doch allen Klar sein. Das was die Verbände da herausgesucht haben sind aber die gesetzlichen Fehler in der Verordnung und somit unsere Schlupflöcher,zumindest solange bis Rechtsklarheit herscht.
Gruss

[huj]

Wenn du diese nicht herstellen willst (auf dem Rechtsweg..) dann ist es eben kein echtes Schlupfloch/Ausweg.
Ob ein Einspruch gegen das Bußgeld aufgrund dargelegter Minderheitsmeinung tatsächlich erfolgreich ist, kann man sich ausprobieren. Ich würde mir aber keine großen Hoffnungen machen.

Ganz abgesehn davon, gehe ich davon aus, dass der "Verfolgungsdruck" seitens der Beamten speziell hinsichtlich unserer Fahrzeuge seeehr gering sein wird, zumal wohl kaum einer wirklich bei Schneematsch usw. fahren wird.

Und diejenigen die das dann doch einmal im Jahr tun um z.b. zur Augustusburg zu fahren können dann auch die rel. geringe Gefahr 80€ zahlen zu müssen ertragen, denke ich ;)

Grüße,

huj

[feuereisen]

ließ mal richtig 80 Euro und EINEN PUNKT,das ist der punkt. .Und in anderen Moppedforen wird der Verfolgungsdruck doch schon als hoch beschrieben. Und wenn alle nach A-Burg fahren wissen die grünen das sicherlich ganz genau, und glaube mir die machen dort kontrollen,den Reibach lassen die sich doch nicht entgehen