hier mal ein Auszug
Bericht :
Seit Gründung des Parlamentskreises des Deutschen Bundestages Automobiles Kulturgut vor 5 Jahren, haben Willy Hof und ich immer wieder in den Sitzungen auf die Probleme bei der Erteilung des
Kl. Kennzeichens, auch Kleinkraftfahrzeugkennzeichen genannt, 135x240mm, hingewiesen. Wie die Oldtimerei generell ist auch der Parlamentskreis autolastig, sodass unser Anliegen oftmals nicht ernst genommen wurde.
Der Durchbruch war die Aufforderung an mich, im Oktober 2015 einen Arbeitskreis Kl. Kennzeichen zu bilden.
Die sechs Teilnehmer namhafter Organisationen konnte ich Ende Januar 2016 in meine Hobbywerkstatt einladen. Dort war es dann einfach, den Herren an verschiedenen Motorrädern zu zeigen, dass eine Montage des ``neuen`` Motorradkennzeichens 200x240mm nicht möglich ist - abgesehen von der unzureichenden Ausleuchtung.
Dieser Termin veranlasste den Leiter des Parlamentskreises , Herrn Staatssekretär Müller, die gesamte Problematik für die nächste Parlamentskreissitzung als Tagesordnungspunkt auf die Agenda zu setzen.
Die Sitzung fand im Februar 2016 statt. Ich konnte in einem kurzen Vortrag die Historie des
Kl. Kennzeichens, die Handhabung nach der Änderung der StVZO in die FZV, usw. erläutern. Absolut überzeugend waren dann die fünf am Ende von mir gezeigten Videosequenzen, in denen die Problematik der Montage eindringlich gezeigt wurde.
Von den 35 Teilnehmern namhafter Organisationen war die Mehrheit entsetzt über die Situation.
Herr Theis, Ministerialrat und Leiter des Referates LA 20, Fahrzeugtechnik, im Bundesverkehrsministerium lud mich spontan zur 161.Sitzung des Bund-Länderfachausschusses Technisches Kraftfahrtwesen am 15.März 2016 nach Kiel ein.
Hier waren alle Leiter der Länder-Verkehrsministerien vertreten, denen auch alle Zulassungsstellen untergeordnet sind. Ich konnte wieder meine Erläuterungen mit den Videosquenzen vortragen. Es folgte eine engagierte Diskussion, wobei vielen Ländervertretern die Problematik so nicht bekannt war. Man bedenke, dass allein Bayern 98 Zulassungsstellen hat und damit die meisten in Deutschland.
Nach meinem Tagesordnungspunkt verließ ich die Sitzung, die über zwei Tage ging.
Folgendes wurde beschlossen :
Das Bundesverkehrsministerium wird informiert und die Länderverkehrsministerien weisen ihre Zulassungsstellen an, das kl. Kennzeichen bei Vorliegen eines Gutachtens einer anerkannten Prüforganisation ohne weitere Forderungen an Motorräder mit einem Baujahr vor 1958 zu erteilen.
Gruß clairenc
absolut Recht
